Verteidigungsministerium im Rückstand bei Beschaffungen

Foto: Bundeswehr-Panzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausrüstung der Bundeswehr mit neuem Gerät kommt offenbar nicht so schnell voran, wie es Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im Zuge der von Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ in Aussicht gestellt hatte. Ihr Ministerium hatte gegenüber dem Haushaltsausschuss des Bundestags für das dritte Quartal sechs 25-Millionen-Vorlagen über Rüstungsinvestitionen angekündigt, der Bundestag sollte bis Ende September zustimmen.

Doch kam bislang nur eine Vorlage bei den Abgeordneten an, die am Mittwoch genehmigt wurde, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Sie sieht den Kauf von Raketen für die Marine vor. Auf der Liste stehen weiterhin Artilleriegeschosse, Gefechtsmunition für den Schützenpanzer Puma und ein neues Sturmgewehr. Insgesamt stellte das Ministerium für das zweite Halbjahr 18 Rüstungsprojekte in Aussicht. Eine Sprecherin sagte, die Planungen unterlägen „kontinuierlichen Anpassungen an den jeweiligen Projektverlauf“. Die Grünen fordern mehr Tempo. „Die Zeitenwende im Verteidigungshaushalt kommt zu langsam bei den Soldatinnen und Soldaten an“, kritisiert Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer. „Bisher hat die Verteidigungsministerin kaum Projekte zur verbesserten Ausstattung auf den Weg gebracht.“