Deutschland & WeltPolitik

Viele Städte ignorieren Umwelthilfe-Ultimatum zur Luftreinhaltung

Viele Städte haben das Ultimatum der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ignoriert, bis zum Donnerstagabend ihre Pläne für saubere Luft darzulegen.
30 von 45 Städten seien der Aufforderung nachgekommen, bestätigte eine Sprecherin der DUH der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Immerhin haben zwei Drittel der Städte beziehungsweise Landesbehörden geantwortet, wir müssen nun die Qualität prüfen“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Zeitung.

Die Qualität der Antworten sei sehr unterschiedlich – von kurzen Ausführungen bis hin zu ausführlichen Antworten samt Fachgutachten. „Manche Städte versuchen zudem, Zeit zu gewinnen und haben um Fristverlängerung für die Antwort gebeten. Diese gewähren wir aber nur mit einer nachvollziehbaren Begründung“, so Resch.

Am 24. August hatten 45 Städte Post von der DUH bekommen – Städte, in denen der Jahresmittel-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahr 2016 um mehr als zehn Prozent überschritten wurde. Vier Wochen hatte die DUH den Städten Zeit gegeben, zu erklären, wie sie bis Anfang 2018 für sauberere Luft sorgen wollen. Bei nicht zufriedenstellenden Antworten hatte die DUH angekündigt, Klagen zu prüfen und einzuleiten.

„Wir freuen uns über jede außergerichtliche Einigung. Wir schrecken aber auch nicht davor zurück, gegen ignorante Kommunal- beziehungsweise Landespolitiker die erforderlichen Maßnahmen gerichtlich durchzusetzen“, sagte Resch. Bis zum Donnerstag hatten der DUH zufolge folgende Städte geantwortet: Backnang, Bielefeld, Bochum, Dortmund, Düren, Esslingen am Neckar, Hagen, Heidenheim an der Benz, Heilbronn, Herne, Herrenberg, Hürth, Kuchen, Leinfelden-Echterdingen, Leonberg, Leverkusen, Limburg, Ludwigsburg, Mönchengladbach, Mühlheim an der Ruhr, Neuss, Nürnberg, Oberhausen, Osnabrück, Paderborn, Pleidelsheim, Schwerte, Siegen, Witten und Wuppertal. (dts Nachrichtenagentur)

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