Versammlungsgeschehen in Augsburg und Nordschwaben
In den vergangenen Wochen war die Polizei stets bei Versammlungen im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Nord präsent. Die bundesweite Entwicklung, die Meinungsäußerung in Form von unangemeldeten Spaziergängen anstatt von angemeldeten Versammlungen kundzutun, ist auch in Nordschwaben zu beobachten. Die teilnehmerstärksten Spaziergänge fanden dabei im Stadtgebiet von Augsburg statt.
Polizeivizepräsident Markus Trebes stellt im Vorfeld weiterer bevorstehender Spaziergänge klar: „Dass Menschen zusammenkommen, um ihre Meinung in der Öffentlichkeit kundzutun, ist legitim. Bei diesen Zusammenkünften handelt es sich per Definition um Versammlungen im Sinne des Grundgesetzes, die den rechtlichen Bestimmungen des Versammlungsrechtes unterliegen.“
Die Maßnahmen der Polizei orientieren sich dabei am Verhalten der Versammlungsteilnehmer. Bisher verhielten sich diese in Augsburg und Nordschwaben nahezu durchweg friedlich.
Polizei fordert rechtzeitige Anmeldung von Verammlungen
Damit dies auch so bleibt, fordert die Polizei die Initiatoren auf, Versammlungen rechtzeitig den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden anzuzeigen. „Ich appelliere an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, weiterhin friedlich ihre Meinung zu äußern. Aggression und Gewalt gegen die hiesige Bevölkerung, Menschen mit anderer Meinung oder Einsatzkräfte der Polizei werden wir ebenso wenig tolerieren, wie bewusste Verstöße gegen geltende Vorschriften. Dabei steht auch die Einhaltung des Infektionsschutzes im Fokus der Sicherheitsbehörden. Halten Sie sich deswegen an die gültigen Regelungen und Gesetze. Die Polizei wird vor Ort sein und die Versammlungen begleiten. Folgen Sie dabei den Anweisungen der Einsatzkräfte.“ so Markus Trebes.
Die Augsburger Polizei steht in engem Kontakt mit der Stadt Augsburg und bereitet sich adäquat auf künftige Versammlungen vor. Dabei erhält sie Unterstützung durch geschlossenen Einheiten der Bereitschaftspolizei. Auch in anderen Teilen Nordschwabens rechnet die Polizei mit weiteren Versammlungen, die seitens der zuständigen Dienststellen begleitet werden. Auch sie werden im Bedarfsfall von Einsatzkräften der Einsatzhundertschaft des Polizeipräsidiums Schwaben Nord und der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
