Sicherheitsbehörden kontrollieren Shishabars

Hauptzollamt Augsburg beteiligt sich an gemeinsamer Kontrollaktion in Memmingen, Lindau und Kempten.

Ende Mai kontrollierten Beschäftigte des Hauptzollamts Augsburg der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Kempten und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit Sitz in Lindau Shishabars im Raum Memmingen. Im Ergebnis der Kontrollen wurden vier Strafanzeigen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung durch den Verkauf von unversteuertem Wasserpfeifentabak erstellt. Insgesamt wurden hierbei 30,478 kg Wasserpfeifentabak sichergestellt.

Des Weiteren wurde bei der Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit festgestellt, dass Stundenaufzeichnungen nicht geführt wurden. Dies stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Mindestlohngesetz dar. Zur weiteren Überprüfung wurden von allen kontrollierten Shishabars die Geschäftsunterlagen, die die Prüfung der sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten sowie die Einhaltung des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz ermöglichen, angefordert. Die Geschäftsunterlagenprüfungen sind noch nicht abgeschlossen.

An der Kontrolle beteiligten sich auch Bedienstete der Polizeiinspektion Memmingen und des Ordnungsamtes Memmingen. Bei den Kontrollen wurde weitere Verstöße durch die beteiligten Kontrollbehörden festgestellt.

Ein Elektroschocker wurde in einer Shishabar hinter der Theke aufgefunden, der nach dem Waffengesetz verboten ist und somit durch Beamte der Polizeiinspektion Memmingen beschlagnahmt wurde. Für alle beteiligten Behörden war die Kontrollaktion wieder einmal ein voller Erfolg.