Rekordpersonalzuteilung bei der Bayerischen Polizei

Rekordpersonalzuteilung bei der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten: 2019 bayernweit insgesamt rund 1.300 Polizisten zur Verstärkung der Polizeidienststellen – Weiterhin kräftige Neueinstellungen – 872 Nachwuchsbeamte beginnen heute Polizeiausbildung

Stellvertretend für die gesamte Personalzuteilung an die Bayerische Polizei zum 1. März hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gemeinsam mit dem Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, dem Münchner Polizeipräsidenten Hubertus Andrä und der Vizepräsidentin des Bayerischen Landeskriminalamts Petra Sandles im Innenministerium die den beiden Polizeiverbänden zum 1. März neu zugeteilten Polizistinnen und Polizisten begrüßt. „Sie sind eine wichtige Verstärkung für unsere Polizeidienststellen“, sagte Herrmann zu den Beamten. „Mit Ihrer hervorragenden Ausbildung leisten Sie einen wertvollen Beitrag für die Sicherheit der Menschen in unserem Land.“ Die neuen Beamtinnen und Beamten des Polizeipräsidiums München werden nach Herrmanns Worten überwiegend zunächst in den Einsatzhundertschaften Dienst verrichten und im Anschluss die Polizeiinspektionen verstärken. Die Neuzugänge des Bayerischen Landeskriminalamts werden unter anderem im Staatsschutz, im Kriminaldauerdienst sowie in der Rauschgift- und Cybercrime-Bekämpfung eingesetzt.

„Insgesamt stehen heuer rund 1.300 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten zur Verstärkung der Bayerischen Polizei bereit“, betonte Herrmann. „Das ist ein Rekordwert, den wir den zusätzlichen Polizeistellen der vergangenen Jahre zu verdanken haben.“ Wie der Minister erklärte, wird die Bayerische Polizei von 2017 bis 2023 um insgesamt 3.500 neue Stellen verstärkt. Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 wurden die ersten 1.000 Stellen bereits zugewiesen und besetzt. Erst kürzlich hat die Staatsregierung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen, der weitere 1.000 neue Stellen für die Bayerische Polizei enthält. Neben diesen neuen Stellen sind jedes Jahr auch alle Stellen neu nachzubesetzen, die beispielsweise durch Pensionierungen frei werden. „Schon letztes Jahr konnten wir uns über insgesamt rund 1.800 Neueinstellungen freuen, ein neuer Einstellungsrekord“, machte Herrmann deutlich und sicherte zu: „Die Einstellungszahlen werden auch weiterhin hoch bleiben: In diesem Jahr stehen uns rund 1.700 Einstellungsmöglichkeiten bei der Bayerischen Polizei zur Verfügung.“ Mit dem heutigen Tag beginnen nach Herrmanns Worten insgesamt 872 Nachwuchsbeamte ihre Ausbildung, 812 in der 2. Qualifikationsebene (vormals mittlerer Dienst) und 60 in der 3. Qualifikationsebene (vormals gehobener Dienst). Mehr als 800 weitere folgen im Herbst.

Gleichzeitig haben in diesem Frühjahr laut Herrmann nach jetzigem Stand bayernweit 783 Polizistinnen und Polizisten ihre Ausbildung abgeschlossen und werden nun an die Polizeiverbände verteilt. „Die für den betreffenden Zeitraum gemeldeten 541 Ruhestandsabgänge werden damit weit mehr als ausgeglichen“, erklärte der Minister. „Damit können wir unsere Polizeidienststellen schrittweise verstärken.“ Die im Frühjahr 2019 fertig ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten werden nach ihrer erfolgreichen Ausbildung für die 2. Qualifikationsebene (zum 1. März 2019) beziehungsweise nach ihrer erfolgreichen Ausbildung für die 3. Qualifikationsebene (zum 1. April und 1. Mai) wie folgt an die Dienststellen der Bayerischen Polizei verteilt:

• Polizeipräsidium Oberbayern Nord:   40
• Polizeipräsidium Oberbayern Süd:   73
• Polizeipräsidium München:   117
• Polizeipräsidium Niederbayern:   60
• Polizeipräsidium Oberpfalz:   53
• Polizeipräsidium Oberfranken:   53
• Polizeipräsidium Mittelfranken:   124
• Polizeipräsidium Unterfranken:   66
• Polizeipräsidium Schwaben Nord:   33
• Polizeipräsidium Schwaben Süd/West:   67
• Bayerische Bereitschaftspolizei   56
• Bayerisches Landeskriminalamt   30
• Polizeiverwaltungsamt   1
• Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz   10

Die Verteilung der neu ausgebildeten Polizeikräfte orientiert sich an der aktuellen Personalsituation unter Berücksichtigung beispielsweise von Ruhestandsabgängen, Abordnungen, Beurlaubungen und schwangerschaftsbedingten Ausfallzeiten. Ziel ist eine möglichst ausgewogene Personalausstattung bei der Bayerischen Polizei. Die Verteilung des neuen Personals auf die einzelnen Dienststellen obliegt den Polizeipräsidien. Bereits mit eingerechnet in den Verteilungsschlüssel sind die 100 zusätzlichen Personalzuteilungen zur Verstärkung der Bayerischen Grenzpolizei.

Wie Herrmann erklärte, wären es im Frühjahr laut ursprünglichen Planungen insgesamt 811 Polizistinnen und Polizisten gewesen, die zur Verteilung an die Polizeipräsidien anstanden. „Leider haben aber 28 Beamtinnen und Beamte ihre Qualifikationsprüfung für die 2. Qualifikationsebene nicht bestanden und können daher nicht wie geplant den Verbänden zugeteilt werden“, so der Minister. „Die Zuteilungsausfälle werden wir aber bei der nachfolgenden Personalzuteilung anteilig berücksichtigen.“