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Tag Archives: Andrea Nahles

Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht angehören

Der geschäftsfĂĽhrende AuĂźenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird kein Mitglied im neuen Bundeskabinett sein. „Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darĂĽber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde“, heiĂźt es in einer Erklärung des SPD-Politikers, die am Donnerstagmorgen ĂĽber dessen Facebook- und Twitter-Account verbreitet wurde. FĂĽr ihn ende die Zeit, in der er politische FĂĽhrungsaufgaben fĂĽr ...

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Nahles will „Erbe von Martin Schulz weitertragen“

Die vom SPD-Vorstand nominierte Kandidatin um den Parteivorsitz, Andrea Nahles, will nach ihren eigenen Worten „das Erbe von Martin Schulz weitertragen“. Das sagte Nahles auf einer SPD-Veranstaltung zum sogenannten Politischen Aschermittwoch in Schwerte in Nordrhein-Westfalen. Die SPD sei die europäischste Partei und dafĂĽr wolle sie sich auch weiter einsetzen, so Nahles. DafĂĽr bedanke sie sich bei Martin Schulz. Die SPD ...

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SPD-Jurist gegen Nahles als kommissarische Parteichefin

Innerhalb der SPD gibt es rechtliche Vorbehalte gegen eine umgehende kommissarische Ăśbernahme des Parteivorsitzes durch Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles. „Es wundert mich, dass Andrea Nahles sofort, wenn auch nur kommissarisch, den Parteivorsitz ĂĽbernehmen will. DafĂĽr gibt es satzungsmäßig keine Grundlage, dies ist in unseren Statuten nicht vorgesehen“, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Harald Baumann-Hasske, der „Welt“ (Dienstagausgabe). ...

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SPD-Sonderparteitag stimmt fĂĽr Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Der SPD-Sonderparteitag in Bonn hat fĂĽr die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Der Antrag wurde mit 362 Ja-Stimmen zu 279 Nein-Stimmen angenommen. Eine Person enthielt sich. Zuvor hatten unter anderem Andrea Nahles und SPD-Chef Martin Schulz nachdrĂĽcklich fĂĽr ein Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geworben. Nahles versprach in ihrer Rede auf dem Parteitag „harte Verhandlungen“ mit der Union. ...

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Nahles äußert Zweifel an neuer Großer Koalition

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat Zweifel am Zustandekommen einer neuen GroĂźen Koalition geäuĂźert. Auch wenn die SPD keine Angst vor dem Regieren haben dĂĽrfe, seien sich alle bewusst, „dass die SPD in einer sehr ernsten Lage ist“, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ein Weiter-so kann es nicht geben.“ Deshalb laufe auch niemand in der SPD-FĂĽhrung mit wehenden Fahnen in ...

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Riexinger reagiert positiv auf Nahles-Ă„uĂźerungen

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat Ă„uĂźerungen von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ĂĽber eine Ă–ffnung zur Linken positiv bewertet. „Wenn sich in der Beziehung etwas ändert, ist das auf alle Fälle zu begrĂĽĂźen“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Die Parteien links von der Mitte sind in die Defensive geraten. Es geht jetzt darum, dass sie sich formieren. Allerdings muss ...

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Union kritisiert Nahles fĂĽr Wortwahl

Der parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), hat SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles scharf fĂĽr ihre Wortwahl kritisiert. „Wenn Frau Nahles mit diesem ĂĽblen Hinterhof-Jargon weitermacht, wird die SPD bald deutlich unter 20 Prozent rutschen“, sagte er der „Bild“ (Donnerstag). „Wir als Union werden uns einer drohenden Verrohung der Sitten im Bundestag klar entgegenstellen.“ Auf Nachfrage von Journalisten nach ihrer Stimmungslage ...

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