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Tag Archives: Bayern

Bayern: Automatisierte Kennzeichenerkennung bleibt wichtiges Fahndungsinstrument

Innenminister Joachim Herrmann, MdL.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Automatisierte Kennzeichenerkennung bleibt wichtiges Fahndungsinstrument für mehr Sicherheit Automatisierte Kennzeichenerkennung in Bayern im Wesentlichen verfassungskonform – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Automatisierte Kennzeichenerkennung bleibt wichtiges Fahndungsinstrument für mehr Sicherheit – Umsetzung der Vorgaben bis Ende 2019 Mit dem Urteil vom 05.02.2019 des Bundesverfassungsgerichts zur Automatisierten Kennzeichenerkennung (AKE) in Bayern ...

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Bayern – Asyl-Bilanz für 2018: Weniger als 22.000 neue Asylanträge

Asylantrag wurde abgelehnt

Innenminister Joachim Herrmann zieht Asyl-Bilanz für 2018: In Bayern weniger als 22.000 neue Asylanträge – Mehr als 15.000 Aufenthaltsbeendigungen – Differenz zwischen neuen Asylanträgen und Aufenthaltsbeendigungen zunehmend kleiner Rund 21.900 neuen Asylanträgen standen in Bayern im Jahr 2018 etwas mehr als 15.000 Aufenthaltsbeendigungen gegenüber. Die Differenz zwischen den neuen Asylanträgen und den im gleichen Jahr beendeten Aufenthalten (Abschiebungen und freiwillige ...

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Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Tanklastwagen werden vorübergehend nicht geahndet

Polizeifahrzeug Motorhaube

Vorübergehend werden in Bayern Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Tanklastwagen nicht geahndet – Angespannte Versorgungslage mit Mineralöl durch beeinträchtigte Rheinschifffahrt erfordert Verlagerung auf Schiene und Straße Innenminister Joachim Herrmann hat die Bayerische Polizei angewiesen, Verstöße gegen das Sonn- und Feiertagsverbot von Tanklastwagen zur Versorgung von Tankstellen vorübergehend nicht zu kontrollieren und nicht zu ahnden. Herrmann: „Schon für den kommenden Sonntag, 2. ...

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Verkehrswacht und Bayernwerk AG für mehr Sicherheit auf dem Schulweg

Bayern Verkehrssicherheit Verkehrswacht und Bayernwerk AG

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Verkehrswacht und Bayernwerk AG für mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Kooperation zur Ausrüstung bayerischer Schulwegdienste – Neue „move it-Box“ für Kindergärten – Aufruf, sich für Schulwegsicherheit zu engagieren Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der Präsident der Landesverkehrswacht Bayern (LVW), Staatsminister Dr. Florian Herrmann, und Ingo Schroers, Geschäftsbereichsleiter ‚Kommunales‘ der Bayernwerk AG, haben am 21.11.2018 in München die ...

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Schulwegsicherheit zum Schuljahresbeginn: Herrmann ruft zu besonderer Vorsicht auf

Junge Bub Schulkind

Mehr Schulwegsicherheit zum Schuljahresbeginn: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ruft Autofahrer zu besonderer Vorsicht auf – Weiterer Ausbau der Schulwegdienste – Intensive Geschwindigkeitskontrollen an Schulen sowie Schwerpunktkontrollen zur Gurt- und Kindersicherungspflicht Zum Beginn des neuen Schuljahres 2018/2019 ruft Bayerns Innenminister Joachim Herrmann alle Autofahrer auf, gerade im Umfeld von Schulen besonders auf Schulkinder im Straßenverkehr zu achten. „Seien Sie stets achtsam ...

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Bayern fördert Eigenheim-Erwerb mit 10.000 Euro

Information über Förderung

Einmaliges Programm in Deutschland – Start ab 1.September – Insgesamt rund 150 Millionen Euro allein im Jahr 2018 – Bauministerin Ilse Aigner: „Eigenheim ist beste Altersvorsorge“ Bayern schafft mehr Wohnraum: Neben der Förderung von bezahlbaren Mietwohnungen und der Gründung der BayernHeim kommt eine weitere Säule in der Wohnungspolitik dazu: die Eigenheimzulage.  Ab 1. September 2018 können Menschen, die sich Wohneigentum ...

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Bayern erhöht Fördermittel für Sport- und Schützenvereine auf rund 20 Millionen Euro

Innenminister Joachim Herrmann, MdL.

Freistaat erhöht Fördermittel für Sport- und Schützenvereine auf rund 20 Millionen Euro – 1,2 Millionen Euro mehr als 2017 – „Eine Investition, die sich lohnt!“ Bayerns Sport- und Schützenvereine erhalten für das Jahr 2018 mehr Geld. Im Vergleich zum Vorjahr stehen im Haushaltsjahr 2018 für die sogenannte Vereinspauschale 19,8 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist eine Steigerung der Fördermittel von ...

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Bevölkerungsanstieg um vier Prozent bis 2036: Vorausberechnung der Bevölkerung in Bayern

Aktuelles News BSAktuell

Bayernweiter Anstieg der Einwohnerzahl auf fast 13,5 Millionen bis 2036 – Durchschnittsalter steigt von 43,6 auf 46 Jahre – Gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land schaffen Bayerns Bevölkerung befindet sich bis ins Jahr 2036 auf Wachstumskurs und wird gleichzeitig älter. Diese beiden wesentlichen Ergebnisse hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 28.05.2018 bei der Vorstellung der neuen regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bayerischen ...

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Bayerischer Landtag beschließt mit CSU-Mehrheit Polizeigesetz

Bayerischer Landtag

Der bayerische Landtag hat am Dienstagabend, 15.05.2018, das umstrittene neue Polizeiaufgabengesetz (PAG)mit der CSU-Mehrheit beschlossen – gegen SPD, Grüne und Freie Wähler. 89 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf der Landesregierung, 67 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. Zuletzt waren Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes laut geworden, Zehntausende waren dagegen auf die Straße gegangen. Laut des neuen Gesetzes darf die ...

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Über 2 Millionen: Hoher Überstundenstand bei der Bayerischen Polizei

Die neue Uniform der Bayerischen Polizei - Einsatzbilder und Detailaufnahmen

Erneut angestiegen – Hoher Überstundenstand bei der Bayerischen Polizei: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auf mehr Personal durch Rekordeinstellungszahlen, Aufgabenentlastung und Überstundenvergütung Der Überstundenstand der Bayerischen Polizei lag zum Stichtag 30. November 2017 bei insgesamt 2.210.650 Stunden, die nicht durch Freizeitausgleich oder Vergütung abgegolten werden konnten. Das ist eine Steigerung von elf Prozent (219.164 Stunden) im Vergleich zum 30. November ...

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Bayern: Förderung für Freiwillige Feuerwehren auf 10-Jahres-Hoch

Fahrzeug der Feuerwehr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann treibt Förderung für Freiwillige Feuerwehren voran: Förderung 2017 auf 10-Jahres-Hoch – 51,6 Millionen Euro für Fahrzeuge und Gerätehäuser – Steigerung gegenüber dem Vorjahr um rund 54 Prozent – Insgesamt 329 Millionen Euro Fördermittel in den letzten zehn Jahren Die Feuerwehrförderung in Bayern hat 2017 ein 10-Jahres-Hoch erreicht. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Letztes Jahr konnten wir den ...

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