Home » Tag Archives: CSU

Tag Archives: CSU

Seehofer, Scheuer und MĂŒller werden CSU-Minister im Kabinett

CSU-Chef Horst Seehofer hat am Montagnachmittag die Liste der CSU-Minister fĂŒr das neue Bundeskabinett vorgestellt. SPD-Vize ĂŒbt Kritik. Seehofer selbst wird demnach wie angekĂŒndigt das um die Bereiche Heimat und Bau ausgeweitete Innenministerium ĂŒbernehmen. Sein Amt als bayerischer MinisterprĂ€sident werde er mit Ablauf des 13. MĂ€rz aufgeben, sagte der CSU-Vorsitzende in MĂŒnchen. Neuer Bundesverkehrsminister wird der bisherige CSU-GeneralsekretĂ€r Andreas Scheuer. ...

Read More »

Herrmann mahnt SPD: Keine Sondierungsergebnisse in Frage stellen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die SPD ermahnt, die Ergebnisse der SondierungsgesprĂ€che nicht in Frage zu stellen. „Man kann jetzt nicht das, was besprochen worden ist, wieder in Frage stellen“, sagte der CSU-Politiker am Montag in einer auf Bild-Online ĂŒbertragenen Sendung. FĂŒr ihn gelte das, was bereits vereinbart wurde. Es Ă€rgere ihn, dass die SPD das Besprochene auf ihrem Sonderparteitag ...

Read More »

Maier: CSU muss sich zum christlichen Erbe bekennen

Der langjĂ€hrige bayerische Kultusminister und PrĂ€sident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Hans Maier, hat die Union dazu aufgefordert, erkennbar christlich zu bleiben. In einem Beitrag fĂŒr die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) schreibt Maier: „Die CDU, vor allem aber die CSU, der ich seit 1973 angehöre, mĂŒssen, wenn sie ihre betrĂ€chtlichen Erfolge fortsetzen wollen, mit sich selbst im Reinen bleiben. Sie ...

Read More »

GroKo-Sondierung beendet: Empfehlung fĂŒr Koalitionsverhandlungen

Aktuelles News BSAktuell

Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben sich nach einem mehr als 24-stĂŒndigen Verhandlungsmarathon darauf geeinigt, ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fĂŒr eine Große Koalition zu empfehlen. Das sagte SPD-Chef Martin Schulz am Freitagmorgen in Berlin.  Wagenknecht wirft Union und SPD „soziale Ungerechtigkeit“ vor Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD scharf ...

Read More »

CSU will Offensive auf dem Land starten

AufgerĂŒttelt durch den Vormarsch der AfD startet die CSU eine Offensive fĂŒr die lĂ€ndlichen Regionen: Mit deutlich mehr Geld vom Bund und Sonderfördergebieten fĂŒr Unternehmen sollen regionale Projekte ausgebaut und Jobs geschaffen werden. Netzanbieter will die CSU zwingen, Funklöcher zu schließen, und lĂ€stige Amtstermine sollen durch ein digitales BĂŒrgerportal ĂŒberflĂŒssig gemacht werden. Die Forderungen fĂŒr die neue Legislaturperiode will die ...

Read More »

Stegner warnt CDU vor „Muskelprotzerei“

Vor der ersten schwarz-roten Sondierung warnt die SPD die Union vor einer vorzeitigen Belastung der GesprĂ€che. „Wir brauchen Ernsthaftigkeit und reflektierte GesprĂ€che, keine Muskelprotzerei“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der „Welt“ (Mittwoch). „Wenn CDU-Politiker wie Frau Klöckner nun die SPD öffentlich ermahnen und unter Druck setzen wollen, schadet das den Sondierungen, bereits bevor sie beginnen.“ Weder die WĂ€hler noch ...

Read More »

CSU lÀdt Ungarns MinisterprÀsident Orban zu Klausurtagung ein

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat den ungarischen MinisterprĂ€sidenten Viktor Orban zu ihrer vom 04. bis 06. Januar im oberbayerischen Kloster Seeon stattfindenden Winterklausur eingeladen. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Montagausgabe. Die Partei will sich dort unter anderem mit dem Thema Konservatismus auseinandersetzen Eine Zusage Orbans steht zwar noch aus, doch mit der Einladung sendet die CSU bereits ein Zeichen. ...

Read More »

INSA: CSU wieder bei 40 Prozent in Bayern

Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Bayern wĂ€ren, kĂ€me laut Umfrage die CSU auf 40 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag der „Bild“. Die CSU gewinnt im Vergleich zum Vormonat 3 Prozentpunkte hinzu. Die GrĂŒnen (12 Prozent) gewinnen 2 Prozentpunkte hinzu. Alle anderen Parteien verlieren. Die SPD (15 Prozent) muss im Vergleich zur November-Umfrage ...

Read More »

Bayern strikt gegen Abschaffung des Werbeverbots fĂŒr Abtreibungen

WĂ€hrend SPD und GrĂŒne die Strafnorm abschaffen wollen, welche die Werbung fĂŒr SchwangerschaftsabbrĂŒche verbietet, wendet sich der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) strikt dagegen. „Es geht um den verfassungsrechtlich gewĂ€hrleisteten Schutz ungeborenen Lebens“, sagte Bausback der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Eine Aufhebung des Werbeverbots hĂ€tte nach Bausbacks Ansicht zur Folge, „dass SchwangerschaftsabbrĂŒche regulierungsfrei beworben werden dĂŒrften – und sei es in ...

Read More »

CDU-Wirtschaftsrat stellt erste Bedingungen fĂŒr Große Koalition

Der Wirtschaftsrat der CDU bereitet sich auf GesprĂ€che zwischen Union und SPD vor und stellt erste Bedingungen an eine mögliche Wiederauflage der Großen Koalition. In einem Gastbeitrag fĂŒr das Nachrichtenmagazin Focus fordert der PrĂ€sident des Wirtschaftsrats, Werner Michael Bahlsen, eine spĂŒrbare Entlastung bei den SozialversicherungsbeitrĂ€gen und eine Begrenzung der Sozialabgabenquote. „Nachhaltig wĂ€re, die BeitrĂ€ge zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Derzeit hohe ...

Read More »

CSU will GesprĂ€che mit SPD ĂŒber Große Koalition

Die CSU hat die SPD aufgefordert, doch noch ĂŒber eine gemeinsame Regierungskoalition zu sprechen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, der CSU-Politiker Stephan Mayer, sagte am Dienstag im RBB-Inforadio, die SPD mĂŒsse „ihre bisherige Position ĂŒberdenken und aus dieser defensiven Position herauskommen“. Es gehe um die Zukunft Deutschlands, da sei es an der Zeit, „Parteiinteressen hintanzustellen“. Es mĂŒsse jetzt ...

Read More »