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Tag Archives: De Maizière

De Maizière warnt SPD vor überzogenen Erwartungen

Vor Beginn der Gespräche zwischen Union und SPD über eine Regierungsbildung hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Sozialdemokraten vor überzogenen Erwartungen gewarnt. „Die SPD sollte nicht glauben, dass alles, was sie als besonders wichtig ansieht, von uns akzeptiert werden kann“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Bei der Regierungsbildung komme es auf eine Gesamtlösung bei allen Themen ...

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De Maizière will Ausspähen von Privat-Autos ermöglichen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Industrie dazu verpflichten, deutschen Sicherheitsbehörden das Ausspionieren von privaten Autos, Computern und Smart-TVs zu ermöglichen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes zur Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Leipzig hervor, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Begründet wird die Initiative des Bundesinnenministers für digitale Einfallstore mit der Verbrechensbekämpfung. Der Antrag ist mit „Handlungsbedarf ...

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De Maizière: Behörden haben „schweren Terroranschlag“ verhindert

Nach der Festnahme eines 19-jährigen Syrers wegen Terrorverdachts in Schwerin hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Arbeit der Sicherheitsbehörden gelobt. „Die deutschen Sicherheitsbehörden haben unter Federführung der Bundessicherheitsbehörden Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt erneut einen schweren Terroranschlag in Deutschland verhindert“, sagte de Maizière am Dienstag. Der Zugriff sei zum richtigen Zeitpunkt erfolgt: „Spät genug, um Beweise zu sichern, und ...

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De Maizière: Derzeit rund 12.800 „Reichsbürger“ in Deutschland

In Deutschland gibt es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière derzeit rund 12.800 „Reichsbürger“. 800 offen rechtsextremistisch. Davon seien 800 offen rechtsextremistisch sagte de Maizière bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am 04:07:2017 in Berlin. Viele „Reichsbürger“ wiesen eine hohe Gewalt- und Waffenaffinität auf. „Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten“, warnte der Innenminister. Deshalb müssten die waffenrechtlichen Erlaubnisse weiter ...

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