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Tag Archives: GroKo

SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag mit der Union

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus

Eine klare Mehrheit der SPD-Mitglieder hat für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU gestimmt. Das teilte der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan, am Sonntagmorgen im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. Demnach votierten beim Mitgliederentscheid 66,02 Prozent für die GroKo, 33,98 Prozent dagegen. Von den 463.723 stimmberechtigten Mitgliedern beteiligten sich 78,39 Prozent. Allein seit Neujahr waren bis zum Stichtag ...

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Berichte: Durchbruch bei GroKo-Sondierungen

Wahlplakate mit Angela Merkel und Martin Schulz

Union und SPD haben bei ihren Sondierungen über eine Neuauflage der Großen Koaliton offenbar einen Durchbruch erzielt. Das berichten am Freitagmorgen mehrere Medien übereinstimmend. Demnach sollen die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD eine Einigung erzielt haben. “Spiegel-Online” berichtet, dass sie sich auf ein 28-Seiten-Papier geeinigt hätten. Die Sondierungsgruppen der Parteien müssten aber noch zustimmen. Zuvor hatten die ...

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Schulz: Kein “Automatismus” für GroKo

Martin Schulz

SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurückgewiesen, wonach bereits grünes Licht für die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Dabei handele es sich um eine Falschmeldung, die offensichtlich aus Kreisen der Union gestreut worden sei, sagte Schulz am Freitagmittag in Berlin. Im SPD-Präsidium habe es am Freitag eine große Mehrheit dafür gegeben, keine Option auszuschließen. “Es gibt keinen Zeitdruck”, ergänzte der SPD-Chef. ...

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