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Tag Archives: Martin Schulz

Bericht: Schulz verzichtet auf Posten als Außenminister

Martin Schulz

SPD-Chef Martin Schulz verzichtet laut eines Berichtes angeblich doch darauf, in einer neuen Großen Koalition Außenminister zu werden. Das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (RND) verbreitete diese Meldung über die ihr angeschlossenen Zeitungen am Freitagnachmittag unter Berufung auf SPD-Kreise. Schulz wolle demnach noch am Freitag seinen Rückzug verkünden. Wegen seiner ursprünglichen Aussage, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel eintreten zu wollen, war ...

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Tiefensee fordert von Schulz Verzicht auf Ministeramt

Martin Schulz

Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen Großen Koalition zu verzichten. “Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern”, sagte Tiefensee der “Welt” (Dienstagsausgabe). “Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will. Es sei “niemandem zu erklären, ...

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SPD zu Bonner Sonderparteitag zusammengekommen

Opernhaus in Bonn am Rhein

In Bonn sind rund 600 Delegierte und der Parteivorstand zu einem SPD-Sonderparteitag zusammengekommen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob der Parteiführung erlaubt werden soll, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Das Abstimmungsverhalten ist offen. Zuletzt hatte der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel seiner Partei nochmal ins Gewissen geredet, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. “Ich empfehle dem ...

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Jeder Zweite traut Gabriel SPD-Rettung zu – Schulz abgeschlagen

Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag in Leipzig am 14.11.2013

48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der aktuelle Parteichef Martin Schulz könne die SPD ...

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SPD-Parteitag offen für neue GroKo – Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt

Martin Schulz

Die SPD will “ergebnisoffene Gespräche” mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Martin Schulz wurde mit 81,9 Prozent wiedergewählt. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte am Donnerstagabend eine große Mehrheit der Delegierten für einen entsprechenden Antrag der Parteiführung und lehnte einen Antrag der Jusos auf Ausschluss einer Großen Koalition ab. Zuvor hatte es über fünf Stunden lang eine ...

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Schulz wirbt auf Parteitag für Erneuerung der SPD

Martin Schulz

SPD-Chef Martin Schulz hat sich zum Auftakt des Parteitags in Berlin für das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl entschuldigt und für die Erneuerung seiner Partei geworben. “Wir müssen die letzten 20 Jahre schonungslos aufarbeiten. Unser größtes Problem ist, dass wir unser klares Profil verloren haben”, sagte Schulz am Donnerstagmittag in Berlin. Seine Partei müsse endlich wieder eine Vision ...

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SPD-Politiker Stoch: Schulz wird nicht noch einmal Spitzenkandidat

Martin Schulz

Der Fraktionschef der SPD im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, schließt eine erneute Kanzlerkandidatur von SPD-Parteichef Martin Schulz aus. “Ich glaube nicht, dass Martin Schulz noch einmal Spitzenkandidat der SPD werden wird”, sagte Stoch der “Heilbronner Stimme” (Dienstagsausgabe). Im Hinblick auf eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition sagte er, es sei keineswegs sicher, ob die Parteibasis von diesem Vorhaben zu überzeugen ...

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Schulz: Kein “Automatismus” für GroKo

Martin Schulz

SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurückgewiesen, wonach bereits grünes Licht für die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Dabei handele es sich um eine Falschmeldung, die offensichtlich aus Kreisen der Union gestreut worden sei, sagte Schulz am Freitagmittag in Berlin. Im SPD-Präsidium habe es am Freitag eine große Mehrheit dafür gegeben, keine Option auszuschließen. “Es gibt keinen Zeitdruck”, ergänzte der SPD-Chef. ...

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Deutschland erhöht gemeinsam mit weiteren EU-Ländern Druck auf Türkei

Türkische Flagge

Vor dem EU-Gipfel in zwei Wochen erhöht die Bundesregierung den Druck auf Ankara. Gemeinsam mit einigen anderen EU-Ländern verlangt Deutschland, dass die EU-Kommission beim Gipfel eine Einschätzung vorlegt, inwieweit die von Präsident Recep Tayyip Erdogan autoritär geführte Türkei die “Kopenhagener Kriterien” erfüllt. Das berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. Die Einhaltung dieser Kriterien, etwa Rechtsstaatlichkeit oder die Achtung von ...

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Politikwissenschaftler: Martin Schulz ist SPD-Chef “auf Bewährung”

Martin Schulz SPD

Der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann sieht in SPD-Chef Martin Schulz “einen Vorsitzenden auf Bewährung”. “Die Partei sollte ihm zwei Jahre Zeit geben zu zeigen, ob er die SPD wieder nach vorn bringen kann”, sagte von Alemann dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitag). “Soll sich die SPD jetzt jährlich einen neuen Vorsitzenden zulegen?” fragte der Parteienforscher. Er verwies darauf, dass Schulz erst ...

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FDP und CSU kritisieren SPD-Absage an Koalitionsverhandlungen

SPD-Zentrale am 24.09.2017

Eine Woche nach der Bundestagswahl haben FDP und CSU die Ankündigung der SPD, nicht für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung zu stehen, scharf kritisiert. “Die SPD ist vom Wähler klein gemacht worden. Mit den letzten Aussagen von Martin Schulz hat sie sich weiter verzwergt. Eine Partei, die von sich aus jede Gestaltungsoption ausschließt, lässt ihre Wähler alleine”, sagte FDP-Chef Christian Lindner der ...

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