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Tag Archives: Martin Schulz

Bericht: Schulz verzichtet auf Posten als Außenminister

SPD-Chef Martin Schulz verzichtet laut eines Berichtes angeblich doch darauf, in einer neuen Großen Koalition Außenminister zu werden. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) verbreitete diese Meldung ĂŒber die ihr angeschlossenen Zeitungen am Freitagnachmittag unter Berufung auf SPD-Kreise. Schulz wolle demnach noch am Freitag seinen RĂŒckzug verkĂŒnden. Wegen seiner ursprĂŒnglichen Aussage, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel eintreten zu wollen, war ...

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Tiefensee fordert von Schulz Verzicht auf Ministeramt

Der designierte thĂŒringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen Großen Koalition zu verzichten. „Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage wĂŒrde die GlaubwĂŒrdigkeit von Martin Schulz erschĂŒttern“, sagte Tiefensee der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will. Es sei „niemandem zu erklĂ€ren, ...

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SPD zu Bonner Sonderparteitag zusammengekommen

In Bonn sind rund 600 Delegierte und der Parteivorstand zu einem SPD-Sonderparteitag zusammengekommen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob der ParteifĂŒhrung erlaubt werden soll, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Das Abstimmungsverhalten ist offen. Zuletzt hatte der frĂŒhere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel seiner Partei nochmal ins Gewissen geredet, fĂŒr die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. „Ich empfehle dem ...

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Jeder Zweite traut Gabriel SPD-Rettung zu – Schulz abgeschlagen

48 Prozent der BĂŒrger trauen dem langjĂ€hrigen SPD-Vorsitzenden und geschĂ€ftsfĂŒhrenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu fĂŒhren. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der aktuelle Parteichef Martin Schulz könne die SPD ...

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SPD-Parteitag offen fĂŒr neue GroKo – Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef wiedergewĂ€hlt

Die SPD will „ergebnisoffene GesprĂ€che“ mit der Union ĂŒber die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Martin Schulz wurde mit 81,9 Prozent wiedergewĂ€hlt. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte am Donnerstagabend eine große Mehrheit der Delegierten fĂŒr einen entsprechenden Antrag der ParteifĂŒhrung und lehnte einen Antrag der Jusos auf Ausschluss einer Großen Koalition ab. Zuvor hatte es ĂŒber fĂŒnf Stunden lang eine ...

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Schulz wirbt auf Parteitag fĂŒr Erneuerung der SPD

SPD-Chef Martin Schulz hat sich zum Auftakt des Parteitags in Berlin fĂŒr das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl entschuldigt und fĂŒr die Erneuerung seiner Partei geworben. „Wir mĂŒssen die letzten 20 Jahre schonungslos aufarbeiten. Unser grĂ¶ĂŸtes Problem ist, dass wir unser klares Profil verloren haben“, sagte Schulz am Donnerstagmittag in Berlin. Seine Partei mĂŒsse endlich wieder eine Vision ...

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SPD-Politiker Stoch: Schulz wird nicht noch einmal Spitzenkandidat

Der Fraktionschef der SPD im baden-wĂŒrttembergischen Landtag, Andreas Stoch, schließt eine erneute Kanzlerkandidatur von SPD-Parteichef Martin Schulz aus. „Ich glaube nicht, dass Martin Schulz noch einmal Spitzenkandidat der SPD werden wird“, sagte Stoch der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe). Im Hinblick auf eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition sagte er, es sei keineswegs sicher, ob die Parteibasis von diesem Vorhaben zu ĂŒberzeugen ...

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Schulz: Kein „Automatismus“ fĂŒr GroKo

SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurĂŒckgewiesen, wonach bereits grĂŒnes Licht fĂŒr die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Dabei handele es sich um eine Falschmeldung, die offensichtlich aus Kreisen der Union gestreut worden sei, sagte Schulz am Freitagmittag in Berlin. Im SPD-PrĂ€sidium habe es am Freitag eine große Mehrheit dafĂŒr gegeben, keine Option auszuschließen. „Es gibt keinen Zeitdruck“, ergĂ€nzte der SPD-Chef. ...

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Deutschland erhöht gemeinsam mit weiteren EU-LĂ€ndern Druck auf TĂŒrkei

Vor dem EU-Gipfel in zwei Wochen erhöht die Bundesregierung den Druck auf Ankara. Gemeinsam mit einigen anderen EU-LĂ€ndern verlangt Deutschland, dass die EU-Kommission beim Gipfel eine EinschĂ€tzung vorlegt, inwieweit die von PrĂ€sident Recep Tayyip Erdogan autoritĂ€r gefĂŒhrte TĂŒrkei die „Kopenhagener Kriterien“ erfĂŒllt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Die Einhaltung dieser Kriterien, etwa Rechtsstaatlichkeit oder die Achtung von ...

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Politikwissenschaftler: Martin Schulz ist SPD-Chef „auf BewĂ€hrung“

Martin Schulz SPD

Der DĂŒsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann sieht in SPD-Chef Martin Schulz „einen Vorsitzenden auf BewĂ€hrung“. „Die Partei sollte ihm zwei Jahre Zeit geben zu zeigen, ob er die SPD wieder nach vorn bringen kann“, sagte von Alemann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag). „Soll sich die SPD jetzt jĂ€hrlich einen neuen Vorsitzenden zulegen?“ fragte der Parteienforscher. Er verwies darauf, dass Schulz erst ...

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FDP und CSU kritisieren SPD-Absage an Koalitionsverhandlungen

Eine Woche nach der Bundestagswahl haben FDP und CSU die AnkĂŒndigung der SPD, nicht fĂŒr Koalitionsverhandlungen zur VerfĂŒgung zu stehen, scharf kritisiert. „Die SPD ist vom WĂ€hler klein gemacht worden. Mit den letzten Aussagen von Martin Schulz hat sie sich weiter verzwergt. Eine Partei, die von sich aus jede Gestaltungsoption ausschließt, lĂ€sst ihre WĂ€hler alleine“, sagte FDP-Chef Christian Lindner der ...

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