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Tag Archives: Martin Schulz

Bericht: Schulz verzichtet auf Posten als AuĂźenminister

SPD-Chef Martin Schulz verzichtet laut eines Berichtes angeblich doch darauf, in einer neuen GroĂźen Koalition AuĂźenminister zu werden. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) verbreitete diese Meldung ĂĽber die ihr angeschlossenen Zeitungen am Freitagnachmittag unter Berufung auf SPD-Kreise. Schulz wolle demnach noch am Freitag seinen RĂĽckzug verkĂĽnden. Wegen seiner ursprĂĽnglichen Aussage, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel eintreten zu wollen, war ...

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Tiefensee fordert von Schulz Verzicht auf Ministeramt

Der designierte thĂĽringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen GroĂźen Koalition zu verzichten. „Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage wĂĽrde die GlaubwĂĽrdigkeit von Martin Schulz erschĂĽttern“, sagte Tiefensee der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will. Es sei „niemandem zu erklären, ...

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SPD zu Bonner Sonderparteitag zusammengekommen

In Bonn sind rund 600 Delegierte und der Parteivorstand zu einem SPD-Sonderparteitag zusammengekommen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob der ParteifĂĽhrung erlaubt werden soll, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Das Abstimmungsverhalten ist offen. Zuletzt hatte der frĂĽhere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel seiner Partei nochmal ins Gewissen geredet, fĂĽr die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. „Ich empfehle dem ...

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Jeder Zweite traut Gabriel SPD-Rettung zu – Schulz abgeschlagen

48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der aktuelle Parteichef Martin Schulz könne die SPD ...

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SPD-Parteitag offen fĂĽr neue GroKo – Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt

Die SPD will „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union ĂĽber die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Martin Schulz wurde mit 81,9 Prozent wiedergewählt. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte am Donnerstagabend eine groĂźe Mehrheit der Delegierten fĂĽr einen entsprechenden Antrag der ParteifĂĽhrung und lehnte einen Antrag der Jusos auf Ausschluss einer GroĂźen Koalition ab. Zuvor hatte es ĂĽber fĂĽnf Stunden lang eine ...

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Schulz wirbt auf Parteitag fĂĽr Erneuerung der SPD

SPD-Chef Martin Schulz hat sich zum Auftakt des Parteitags in Berlin fĂĽr das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl entschuldigt und fĂĽr die Erneuerung seiner Partei geworben. „Wir mĂĽssen die letzten 20 Jahre schonungslos aufarbeiten. Unser größtes Problem ist, dass wir unser klares Profil verloren haben“, sagte Schulz am Donnerstagmittag in Berlin. Seine Partei mĂĽsse endlich wieder eine Vision ...

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SPD-Politiker Stoch: Schulz wird nicht noch einmal Spitzenkandidat

Der Fraktionschef der SPD im baden-wĂĽrttembergischen Landtag, Andreas Stoch, schlieĂźt eine erneute Kanzlerkandidatur von SPD-Parteichef Martin Schulz aus. „Ich glaube nicht, dass Martin Schulz noch einmal Spitzenkandidat der SPD werden wird“, sagte Stoch der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe). Im Hinblick auf eine mögliche Neuauflage der GroĂźen Koalition sagte er, es sei keineswegs sicher, ob die Parteibasis von diesem Vorhaben zu ĂĽberzeugen ...

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Schulz: Kein „Automatismus“ fĂĽr GroKo

SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurĂĽckgewiesen, wonach bereits grĂĽnes Licht fĂĽr die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Dabei handele es sich um eine Falschmeldung, die offensichtlich aus Kreisen der Union gestreut worden sei, sagte Schulz am Freitagmittag in Berlin. Im SPD-Präsidium habe es am Freitag eine groĂźe Mehrheit dafĂĽr gegeben, keine Option auszuschlieĂźen. „Es gibt keinen Zeitdruck“, ergänzte der SPD-Chef. ...

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Deutschland erhöht gemeinsam mit weiteren EU-Ländern Druck auf Türkei

Vor dem EU-Gipfel in zwei Wochen erhöht die Bundesregierung den Druck auf Ankara. Gemeinsam mit einigen anderen EU-Ländern verlangt Deutschland, dass die EU-Kommission beim Gipfel eine Einschätzung vorlegt, inwieweit die von Präsident Recep Tayyip Erdogan autoritär gefĂĽhrte TĂĽrkei die „Kopenhagener Kriterien“ erfĂĽllt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Die Einhaltung dieser Kriterien, etwa Rechtsstaatlichkeit oder die Achtung von ...

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Politikwissenschaftler: Martin Schulz ist SPD-Chef „auf Bewährung“

Martin Schulz SPD

Der DĂĽsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann sieht in SPD-Chef Martin Schulz „einen Vorsitzenden auf Bewährung“. „Die Partei sollte ihm zwei Jahre Zeit geben zu zeigen, ob er die SPD wieder nach vorn bringen kann“, sagte von Alemann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag). „Soll sich die SPD jetzt jährlich einen neuen Vorsitzenden zulegen?“ fragte der Parteienforscher. Er verwies darauf, dass Schulz erst ...

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FDP und CSU kritisieren SPD-Absage an Koalitionsverhandlungen

Eine Woche nach der Bundestagswahl haben FDP und CSU die AnkĂĽndigung der SPD, nicht fĂĽr Koalitionsverhandlungen zur VerfĂĽgung zu stehen, scharf kritisiert. „Die SPD ist vom Wähler klein gemacht worden. Mit den letzten Aussagen von Martin Schulz hat sie sich weiter verzwergt. Eine Partei, die von sich aus jede Gestaltungsoption ausschlieĂźt, lässt ihre Wähler alleine“, sagte FDP-Chef Christian Lindner der ...

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