Home » Tag Archives: Obergrenze

Tag Archives: Obergrenze

Union macht aus “Obergrenze” eine Absichtserklärung

CDU-Flaggen

Die Spitzen aus CDU und CSU haben sich im Streit um eine mögliche “Obergrenze” auf eine gemeinsame Absichtserklärung geeinigt. “Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbeweber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt”, heißt es in einer schriftlichen ...

Read More »

Bayerns Innenminister beharrt nicht auf dem Wort “Obergrenze”

Flüchtlinge auf der Balkanroute

CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann zeigt sich vor den Gesprächen der Unionsspitzen am Sonntag kompromissbereiter als CSU-Chef Horst Seehofer. Der bayerische Innenminister, der an den Gesprächen teilnehmen wird, beharrt nicht auf dem Wort “Obergrenze”. “Es geht um das politische Ziel und greifbare Ergebnisse, nicht um Begrifflichkeiten”, sagte Herrmann der “Welt” (Samstag). Es stelle sich die Frage, “wie sonst garantiert wird, was im ...

Read More »

Aigner will Obergrenze ohne “Hintertürchen”

Ilse Aigner

Wenige Tage vor den unionsinternen Sondierungen über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen hat die stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin Ilse Aigner (CSU) die Forderungen ihrer Partei präzisiert. Eine fixe Obergrenze von 200.000 müsse festgeschrieben werden, “damit keine Hintertürchen offen bleiben oder Unklarheiten entstehen”, sagte Aigner der “Zeit”. Die CSU-Politikerin trat damit dem Eindruck entgegen, die CSU könne sich die Obergrenze im Rahmen einer ...

Read More »

Umfrage: Mehrheit will Obergrenze für Flüchtlinge

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

Rund 60 Prozent der Deutschen wünschen sich laut einer Umfrage eine Obergrenze für Flüchtlinge, wie sie unter anderem die CSU fordert. In der Erhebung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des “Handelsblatts” gaben rund 71 Prozent der Befragten außerdem an, ein Gesetz zu wollen, welches die Zuwanderung nach Deutschland neu regelt. Mit solch einem Zuwanderungsgesetz verbänden die Bürger allerdings ...

Read More »