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Tag Archives: SPD Union

SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag mit der Union

Eine klare Mehrheit der SPD-Mitglieder hat für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU gestimmt. Das teilte der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan, am Sonntagmorgen im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. Demnach votierten beim Mitgliederentscheid 66,02 Prozent für die GroKo, 33,98 Prozent dagegen. Von den 463.723 stimmberechtigten Mitgliedern beteiligten sich 78,39 Prozent. Allein seit Neujahr waren bis zum Stichtag ...

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Stegner warnt CDU vor „Muskelprotzerei“

Vor der ersten schwarz-roten Sondierung warnt die SPD die Union vor einer vorzeitigen Belastung der Gespräche. „Wir brauchen Ernsthaftigkeit und reflektierte Gespräche, keine Muskelprotzerei“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der „Welt“ (Mittwoch). „Wenn CDU-Politiker wie Frau Klöckner nun die SPD öffentlich ermahnen und unter Druck setzen wollen, schadet das den Sondierungen, bereits bevor sie beginnen.“ Weder die Wähler noch ...

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Juso-Chef will von Schulz klare Absage an Große Koalition

Der frisch gewählte Juso-Chef Kevin Kühnert hat den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz aufgefordert, einer Neuauflage der Großen Koalition beim Spitzentreffen mit Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) eine klare Absage zu erteilen. „Ich erwarte vom Parteivorsitzenden, dass er auf den aktuellen Beschluss bei der SPD hinweist. Und das bedeutet: Die SPD wird in keine Große Koalition gehen“, sagte Kühnert der ...

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Umfrage: Mehrheit der SPD-Wähler will erneut Große Koalition

Anders als die SPD-Führung spricht sich die Mehrheit der SPD-Wähler für eine Fortsetzung der Großen Koalition aus. Wie das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine INSA-Umfrage meldet, wünschen sich 56 Prozent der SPD-Wähler eine Wiederauflage des Bündnisses mit der Union. Dagegen sind nur 31 Prozent für eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen. Anders sieht es bei den Wählern von ...

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