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Tag Archives: SPD

Widerstand gegen Neuwahl wächst in der SPD weiter

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es große Vorbehalte gegen die von Parteichef Martin Schulz favorisierte Neuwahl. Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Stefan Zierke, nannte eine Neuwahl „die allerletzte Option“, die den Wählern nur schwer zu vermitteln sei. Vielmehr sei eine große Koalition nach wie vor möglich: „Neben einer Minderheitsregierung sind auch Gespräche über eine große Koalition denkbar, wenn wir ...

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Weitere SPD-Abgeordnete plädieren für Große Koalition

In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Große Koalition nicht mehr ausschließen. So sprach sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal, klar für Gespräche mit der CDU/CSU und gegen Neuwahlen aus: „Die SPD hat sich zu weit festgelegt“, sagte Westphal dem „Handelsblatt“. Doch Bewegung sei möglich. „Wir sind gefordert, zu überlegen, unter welchen Bedingungen wir in eine ...

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Engholm: SPD muss Nein zur Großen Koalition überprüfen

Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm hat an seine Partei appelliert, ihr Nein zu einer erneuten großen Koalition zu überdenken. „Die SPD muss ihre Entscheidung überprüfen, wenn das Land innen- und außenpolitisch instabil zu werden droht“, sagte Engholm dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). Für die SPD sei der Gang in eine neuerliche schwarz-rote Regierung aber nur möglich, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ...

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SPD schließt Große Koalition weiter aus

Die SPD schließt auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung eine Regierungsbeteiligung weiterhin aus. „Wir scheuen keine Neuwahlen“, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Montagnachmittag in Berlin. Basierend auf dem Wahlergebnis vom 24. September schließe seine Partei eine Große Koalition aus. Schulz machte keine genaue Angabe, ob er bei einer Neuwahl erneut als Spitzenkandidat antreten würde. Auch zu einer möglichen Beteiligung an ...

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SPD debattiert über Vorgehen nach Jamaika-Scheitern – Spitze für Neuwahlen

In der SPD ist eine Debatte darüber entbrannt, wie man auf die gescheiterten Jamaika-Sondierungen reagieren soll. SPD-Spitze für Neuwahlen. „Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht“, sagte Johannes Kahrs, Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, dem „Handelsblatt“. Er warnte vor schnellen Festlegungen. „In der Ruhe liegt die Kraft.“ Bisher hatte die SPD Gespräche ...

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Schulz nennt Niedersachsen-Wahl „große Ermutigung“ für SPD

SPD-Chef Martin Schulz sieht in dem klaren Sieg seiner Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen eine „große Ermutigung“ für die gesamte SPD. Die Bundes-SPD wolle sich daran ein Beispiel nehmen, sagte Schulz am Montag in Berlin. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und der SPD-Landesverband hätten in einer „einzigartigen Aufholjagd“ die Grundlage dafür gelegt, dass Niedersachsen ein „stabil geführtes“ und „zukunftsorientiertes“ Land ...

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Riexinger reagiert positiv auf Nahles-Äußerungen

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat Äußerungen von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles über eine Öffnung zur Linken positiv bewertet. „Wenn sich in der Beziehung etwas ändert, ist das auf alle Fälle zu begrüßen“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Die Parteien links von der Mitte sind in die Defensive geraten. Es geht jetzt darum, dass sie sich formieren. Allerdings muss ...

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Zeitung: Andrea Nahles wird neue SPD-Fraktionsvorsitzende

SPD Andrea Nahles

Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll offenbar neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Partei- und Fraktionskreise. Demnach wird SPD-Parteichef Martin Schulz den am Montag tagenden SPD-Gremien Nahles als neue Fraktionschefin vorschlagen. Die Wahl soll am Mittwoch erfolgen. Schulz hatte zuvor erklärt, er selbst wolle nicht Fraktionschef werden. Er wolle sich vielmehr auf ...

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Tengelmann-Gesellschafter Haub nennt Wahlergebnis „bitter“

In einer ersten Reaktion auf das Wahlergebnis der Bundestagswahl hat sich der Geschäftsführende Gesellschafter des Handelsunternehmens Tengelmann, Karl-Erivan Haub, enttäuscht über das Ergebnis der Wahl gezeigt. „Es ist bitter, dass es nicht für eine liberal-konservative Koalition gereicht hat“, sagte Haub dem „Handelsblatt“. Eine Koalition aus CDU/CSU und FDP kann den Hochrechnungen zufolge keine Mehrheit im Bundestag bilden. „Das Ergebnis für ...

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Schulz räumt Niederlage ein – SPD will in Opposition gehen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Sonntagabend seine Niederlage eingeräumt Die SPD habe ihr Wahlziel verfehlt und die Bundestagswahl verloren, sagte er in Berlin. „Die Zusammenarbeit mit der CDU ist seit heute beendet“, so Schulz weiter. Auch weitere führende Vertreter der Partei kündigten den Gang in die Opposition an. „Für uns endet heute die große Koalition“, sagte Manuela Schwesig im ZDF. ...

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SPD-Kanzlerkandidat Schulz glaubt noch an Wahlsieg

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz glaubt noch an einen Sieg bei der Bundestagswahl. „Alle Erfahrungen der Wahlkämpfe national oder international lehren, die Anzahl von unentschiedenen Menschen nimmt immer mehr zu. Es ist noch alles möglich“, sagte Schulz dem Sender RTL. „Diese Behauptung, es gäbe keine Wechselstimmung, stimmt nicht. Die Union baut massiv ab in den Umfragen. Es stimmt, wir bauen noch nicht ...

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