Althusmann: Bundeskanzler-Amtszeit auf zwei Wahlperioden begrenzen

Foto: Bernd Althusmann, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann will die Amtszeit von Kanzlern der CDU auf maximal zehn Jahre begrenzen. „Wir sollten als Partei festlegen, die Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden zu begrenzen“, sagte Althusmann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ, Montagsausgabe).

Diese Begrenzung sollte „auf maximal zehn Jahre mit einer Wahlperiode von dann fünf Jahren“ festgelegt werden. Der niedersächsische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident in Hannover sieht die CDU nach der Ära Merkel zudem gefordert, sich „inhaltlich und personell“ zu modernisieren. Die Union sei „durch die lange Amtszeit Angela Merkels vielleicht etwas zu selbstsicher, manchmal auch träge geworden“, sagte Althusmann. Deutschland habe sich in den vergangenen zehn Jahren auch „zu stark in kleinteiligen Zuständigkeitsfragen verheddert“.

Die „unnötig harte Auseinandersetzung“ mit der CSU über die Kanzlerkandidatur Armin Laschets sieht Althusmann ebenfalls als Ergebnis versäumter Erneuerung. CDU und CSU hätten trotz der schlechten Erfahrungen von 1979 und 2002 „immer noch kein geordnetes Verfahren zur Festlegung eines gemeinsamen Kanzlerkandidaten“, kritisierte Althusmann. Derweil setzt sich Althusmann auch für eine „Flexibilisierung des Renteneintrittsalters“ ein. Die CDU müsse für die anstehende Bundestagswahl ein Programm zur Modernisierung Deutschlands vorlegen.

Dazu sollten auch „flexiblere Lebensarbeitszeit-Modelle“ gehören. Zudem forderte er für Deutschland eine High-Tech-Offensive. „Unsere Wettbewerbsposition bei Künstlicher Intelligenz, Biotechnologie und Quanten-Computing hat jenseits zahlreicher Reallabore oder Modelle noch Luft nach oben“, sagte Athusmann der FAZ. „Bei der Wasserstoff-Technologie sind die Zeiten der Erprobung vorbei – wir müssen es machen und unsere Leitungsnetze für den Import und Transport schneller ausbauen.“