Bayerische Polizei gut aufgestellt und wird weiter verstärkt
Bayerische Polizei gut aufgestellt: Innenminister Joachim Herrmann kündigt weitere bayernweite Verstärkung um 580 Polizisten für 2016 an – 2016 insgesamt 1.160 neu ausgebildete Polizisten – 160 mehr als Ruhestandsabgänge – Wichtige Entlastung
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt die Bayerische Polizei im Jahresverlauf 2016 um weitere 580 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten. Es handelt sich dabei um Beamte, die zum 1. September nach ihrer erfolgreichen Ausbildung für die zweite Qualifikationsebene (ehemals mittlerer Dienst) beziehungsweise zum 1. November in der dritten Qualifikationsebene (ehemals gehobener Dienst) an die Dienststellen der Bayerischen Polizei abgegeben werden. „Die neu ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen verteilen wir auf Grundlage des aktuell gemeldeten Personalbedarfs aller Verbände der Bayerischen Polizei“, kündigte Herrmann an. „Wir können alle uns gemeldeten gesetzlichen und vorzeitigen Ruhestände ersetzen.“ Nach derzeitigem Stand rechnet Herrmann für diesen Zuteilungszeitraum mit insgesamt rund 526 Ruhestandsabgängen. „Damit stehen uns bayernweit 54 Beamte mehr für die Polizeiarbeit zur Verfügung.“ Aufs gesamte Zuteilungsjahr 2016 gesehen bedeutet das laut Herrmann bei rund 1.160 neu ausgebildeten Polizisten und nach jetzigem Stand etwa 1.000 Beamtinnen und Beamten, die in den Ruhestand gehen, ein deutliches Plus vom 160 Polizistinnen und Polizisten. „Das ist eine wichtige Entlastung für unsere Bayerische Polizei“, machte der Minister deutlich.
Die 580 neuen Polizistinnen und Polizisten werden den Polizeipräsidien zum 1. September und 1. November 2016 wie folgt zugewiesen:
- PP Oberbayern Nord: 41
- PP Oberbayern Süd: 53
- PP München: 54
- PP Niederbayern: 45
- PP Oberpfalz: 52
- PP Oberfranken: 55
- PP Mittelfranken: 104
- PP Unterfranken: 56
- PP Schwaben Nord: 27
- PP Schwaben Süd/West: 23
- Bayerische Bereitschaftspolizei 49
Hinzu kommen insgesamt 21 Versetzungen zum Bayerischen Landeskriminalamt, zum Polizeiverwaltungsamt und zum Landesamt für Verfassungsschutz.
Wie Herrmann erläuterte, werden bei den Personalzuteilungen neben den regulären Personalabgängen (beispielsweise Ruhestände, Beurlaubungen und Abordnungen) auch schwangerschaftsbedingte Ausfallzeiten anteilig ersetzt. Ziel sei ein vollständiger Personalersatz bei der gesamten Bayerischen Polizei. Die Verteilung des neuen Personals auf die einzelnen Dienststellen obliegt den Polizeipräsidien.
Die Bayerische Polizei hat aktuell so viel Personal wie nie zuvor. Zusammen mit den im Dezember 2015 beschlossenen 925 zusätzlichen Stellen sind das 2016 insgesamt 41.370 Stellen, rund zehn Prozent mehr als noch 2007. „Diese Stärkung der Polizei ist deutschlandweit absolut einmalig“, fasste der Minister zusammen und kündigte bereits an, sich bei den Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2017/2018 für weitere zusätzliche Polizeistellen einzusetzen.