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EVP-Fraktionschef gegen Visaerleichterungen für Türkei


Foto: Turkish Airlines, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat davor gewarnt, Ankara vorschnell bei einer Ausweitung der Zollunion und Reiseerleichterungen für türkische Bürger entgegenzukommen. „Es ist derzeit noch zu früh, über Visaerleichterungen und eine Ausweitung der Zollunion zu reden“, sagte er dem „Tagesspiegel“.

Am Dienstag wollen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine mögliche Verstärkung der Wirtschaftskooperation und Visaerleichterungen erörtern. Weber erinnerte daran, dass Visaerleichterungen an die Medienfreiheit und den Schutz der Grundrechte geknüpft seien. Die Grundrechte gerieten aber bei der Terrorbekämpfung unter die Räder, merkte er an. Weber forderte, in den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei „reinen Tisch“ zu machen und den Beitrittsprozess komplett zu stoppen.

„Der EU-Beitritt der Türkei ist eine Illusion. Es wird einen EU-Beitritt der Türkei nicht geben“, sagte der CSU-Politiker.

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