Hofreiter fürchtet Scheitern der Bundesnotbremse

Foto: Menschen mit Maske, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter befürchtet einen Gesichtsverlust für das Parlament, sollte die sogenannte Bundesnotbremse scheitern. Im Moment deute vieles darauf hin, dass die Maßnahmen nicht ausreichen werden, sagte Hofreiter in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv.

Sollte das passieren, seien „nicht nur die Ministerpräsidentenkonferenzen desavouiert, sondern auch die Mehrheit im Deutschen Bundestag“. Dies sei „hochproblematisch“ und könne auch nicht im Interesse einer „verantwortungsvollen Opposition“ sein, sagte der Grünen-Politiker. „Man macht sich Sorgen um die Steuerungsfähigkeit unseres Systems. Deswegen haben wir ja auch gesagt, dass wir jederzeit und rund um die Uhr bereit sind, zu verhandeln.“

Aber man wolle Maßnahmen, „die auch wirklich helfen“. Hofreiter sagte, dass er sich nicht vorstellen könne, dass die Grünen dem Gesetz in seiner jetzigen Form zustimmen werden.