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Kubicki kritisiert späten Löbel-Rücktritt


Foto: Wolfgang Kubicki, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die angekündigte Mandatsniederlegung des CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel zum 31. August als zu spät kritisiert. Auch wenn es gut sei, dass Löbel die Konsequenzen ziehe und sich aus der Politik zurückziehe, zeige die Tatsache, dass dies erst zum 31. August passiere, „leider noch viel deutlicher, dass es ihm an Demut vor dem Wähler mangelt“, sagte Kubicki der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Die Fälle Löbel und Nüßlein legen den Verdacht nahe, dass es sich bei der Union um ein strukturelles Problem handelt“, sagte der Bundestagsvizepräsident. „16 Jahre hatte die Union das Gefühl, `die` Regierungspartei zu sein. Da haben einige offensichtlich auch das Gefühl für die Grenzen des Anstands verloren.“ Es bleibe zu hoffen, dass es nicht noch mehr solcher Fälle bei CDU und CSU gebe.

„Geschadet haben die Beteiligten jedenfalls allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages“, so der FDP-Politiker. Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) bezeichnete den angekündigten Rückzug des CDU-Bundesabgeordneten Nikolas Löbel in der Masken-Affäre unterdessen als folgerichtig. „Eine solche Verquickung von Mandat und geschäftlichen Interessen ist inakzeptabel“, sagte Krings der „Rheinischen Post“. Das habe in der Union nichts zu suchen.

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