Maas nennt Beziehungen zu den USA „hervorragend“

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas hat die deutschen Beziehungen zu den USA als „hervorragend“ bezeichnet. „Joe Biden hat Wort gehalten: `America is back`“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.

„Das ist mehr als nur ein Slogan, wir erleben das jeden Tag ganz konkret in der Außenpolitik. Bei allen großen politischen Linien sprechen wir wieder mit einer Stimme – von der Reaktion auf russische Provokationen über das Einstehen für Menschenrechte weltweit bis hin zum globalen Kampf gegen den Klimawandel.“ Maas weiter: „Mit Tony Blinken, dem neuen Außenminister, habe ich gefühlt schon mehr gesprochen als mit seinem Vorgänger während dessen ganzer Amtszeit.“ Und es seien „aufrichtige und konstruktive“ Gespräche – auch dann, wenn man mal nicht einer Meinung sei.

Die wichtigste Entscheidung in den ersten 100 Tagen von Bidens Präsidentschaft sei die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen. „Wir haben jetzt endlich wieder eine US-Regierung, die im Kampf gegen den Klimawandel vorangeht“, so Maas. Zur Rivalität mit Peking sagte der Außenminister: „China ist und bleibt die absolute Priorität der amerikanischen Außenpolitik. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an die Partner. Aber die Biden-Regierung setzt dabei nicht auf Erpressung, sondern auf Kooperation. Die Biden-Regierung hat eine Beschreibung übernommen, die wir in der EU schon länger verwenden: China ist gleichzeitig Partner, Wettbewerber und Systemrivale.“

Man brauche Zusammenarbeit bei Themen wie Klima oder der Pandemiebekämpfung, für die es nur globale Lösungen geben können. „Gleichzeitig müssen wir China gemeinsam die Stirn bieten, wenn es um schwere Menschenrechtsverletzungen wie in Xinjiang und die Entwicklungen in Hongkong geht.“