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Weitere News

Geiselwind: Autofahrer nutzte Rettungsgasse um die „Freiheit“ zu genießen

Rettungsgasse Hinweis

Mit der Straßenverkehrsordnung nur unzureichend vertraut war am 04.08.2017 ein 30-jähriger Jordanier, der eine im Stau gebildete Rettungsgasse zum schnelleren Vorankommen missbrauchte. Am Freitag, gegen 17.00 Uhr, gingen bei der Einsatzzentrale mehrere Mitteilungen über einen Pkw ein, der eine im stockenden Verkehr zwischen Schlüsselfeld und Geiselwind ordnungsgemäß gebildete Rettungsgasse unbefugt benutzen würde, um so schneller voranzukommen. Nachdem kurze Zeit nach ...

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Herrmann startet Pilotprojekt zur Rettungsgasse auf Bayerns Autobahnen

Innenminister Joachim Herrmann, MdL.

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann startet Pilotprojekt zur Rettungsgasse auf Bayerns Autobahnen: Testlauf für digitale Anzeige im Bereich der BAB 8 zwischen Autobahnkreuz München-Süd bis zur Anschlussstelle Holzkirchen Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann will Autofahrer noch stärker für das Thema „Rettungsgasse“ sensibilisieren. Rechtzeitig zum Hauptreiseverkehr in den Sommerferien hat Herrmann heute deshalb ein Pilotprojekt im Bereich A 8 ...

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Schüsse in Moskauer Gericht: Drei Angreifer getötet

Russische Fahne

In einem Moskauer Gericht sind am Montag Schüsse gefallen: Der russischen Nachrichtenagentur TASS zufolge wurden drei Angreifer getötet, zwei weitere wurden entwaffnet und festgenommen. Mindestens drei Menschen seien verletzt worden. Dem Bericht zufolge hatten die Schützen zunächst Wachleute entwaffnet und dann mit deren Waffen das Feuer eröffnet. Die Schützen seien Mitglieder einer Bande, die zwischen 2012 und 2014 in der ...

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Bevölkerung mit Migrationshintergrund 2016 erneut gestiegen

Menschenansammlung

Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund hat 2016 zum fünften Mal in Folge einen neuen Höchststand erreicht. Im Jahr 2016 hatten rund 18,6 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund, ein Zuwachs von 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis des Mikrozensus mit. Das ist der stärkste Zuwachs seit Beginn der Messung im Jahr 2005. Der ...

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Immer mehr Asylbewerber klagen vor Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht Schild

Immer mehr Asylbewerber klagen gegen die Ablehnung ihrer Anträge beim Bundesverfassungsgericht Wegen der zahlreichen Asylverfahren sind die Verfassungsbeschwerden insgesamt im ersten Halbjahr wieder gestiegen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesverfassungsgerichts. In den ersten sechs Monaten reichten Kläger demnach 2.912 Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe ein, 51 mehr als im Vergleichszeitraum 2016. Während die Eingänge beim ...

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Messerangriff in Hamburg: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen

Polizeiabsperrung Absperrband

Nach dem Messerangriff in Hamburg übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. Islamistischer Hintergrund vermutet. Dem Beschuldigten wird Mord sowie versuchter Mord in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in fünf Fällen zur Last gelegt, teilte die Behörde am Montag mit. Den bisherigen Ermittlungen zufolge liege ein radikal-islamistischer Hintergrund der Tat nahe. Es bestünden allerdings bislang keine Anhaltspunkte dafür, dass der 26-Jährige das Attentat ...

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Verfassungsschutzinformationen für das 1. Halbjahr 2017

Innenminister Joachim Herrmann, MdL.

Konfrontationsbereitschaft nimmt in allen extremistischen Phänomenbereichen zu – Weiterhin Bedrohung durch gewalttätigen Extremismus und Terrorismus Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das 1. Halbjahr 2017 vor In allen extremistischen Phänomenbereichen nimmt die Konfrontationsbereitschaft zu. Das ist das Fazit, das Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das 1. Halbjahr 2017 gezogen hat. Herrmann konstatiert in seinem ...

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Beitragsservice (GEZ) will harte Vollstreckungsmaßnahmen vermeiden

Fernbedienung Fernseher

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio will künftig harte Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Zahler vermeiden. „Beitragsverweigerer in Beugehaft zu nehmen, halte ich für unangemessen und auch nicht für sinnvoll“, sagte Stefan Wolf, Geschäftsführer des Beitragsservice, der „Bild“ (Montagsausgabe). Allerdings sei es das letzte Mittel, „um Leute zu einer Vermögensauskunft zu bewegen“. Diese harten Maßnahmen würden nicht vom Beitragsservice, sondern von ...

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Anklage wegen Unterschlagung erhoben: Friedhofsmitarbeiter und Steinmetz bereicherten sich

Gericht Justiz Staatsanwaltschaft

Anklageerhebung wegen Betrugs und Unterschlagung gegen fünf Mitarbeiter der städtischen Friedhofsverwaltung und einen Geschäftsführer eines Steinmetzbetriebes zum Schöffengericht des Amtsgerichts Augsburg. Die Staatsanwaltschaft hat gegen fünf Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung der Stadt Augsburg im Alter zwischen 28 und 65 Jahren und einen 42-jährigen Geschäftsführer eines Steinmetzbetriebes Anklage wegen Betrugs und Unterschlagung zum Amtsgericht Augsburg -Schöffengericht- erhoben. Vier angeschuldigten Friedhofsmitarbeitern wird vorgeworfen ...

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Hochwasser: Landkreis Goslar ruft Katastrophenalarm aus

Hochwasser

Der niedersächsische Landkreis Goslar hat aufgrund der angespannten Hochwassersituation offiziell den Katastrophenfall ausgerufen. Mit diesem Schritt übernehme der Katastrophenschutzstab des Kreises ab sofort die Gesamtverantwortung und übergeordnete Koordination aller Einsätze für das Kreisgebiet, teilte der Landkreis am Mittwochmittag mit. Zuvor war bereits die Innenstadt Goslars gesperrt worden. Wegen des anhaltenden Dauerregens in Teilen Deutschlands kam es bisher vor allem in ...

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Kinderlosigkeit in Deutschland nicht weiter gestiegen

Frauen mit Kleinkindern

Die endgültige Kinderlosenquote in Deutschland ist in den letzten Jahren nicht weiter angestiegen. Die Kinderlosigkeit habe sich bei den späten 1960er- und frühen 1970er-Jahrgängen stabilisiert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Zuvor hatte die Kinderlosenquote kontinuierlich zugenommen und sich von 11 Prozent bei den 1937 geborenen Frauen bis auf 21 Prozent beim Jahrgang 1967 nahezu verdoppelt. Die Stabilisierung ...

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