SPD vor Gesprächen über Infektionsschutzgesetz optimistisch

Foto: Corona-Regeln, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich vor den anstehenden Verhandlungen über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes optimistisch geäußert. „Wir sind auf einem guten Weg und wir werden heute auch in entscheidenden Gesprächen mit der Bundesregierung und dem Koalitionspartner etwas finden“, sagte er am Montag im ARD-Morgenmagazin.

Ob man das Gesetz noch in dieser Woche beschließen könne, hänge aber auch von den Gesprächen mit der Opposition ab. „Wir würden es gerne letztlich tun“, so Mützenich. Die Vorlage eines „belastbaren Gesetzentwurfs“ sei aber die Voraussetzung.