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Ulm: Stadt und Polizeipräsidium sperren Parkplätze am Wochenende weiträumig ab

Mit starker Präsenz und großflächigen Absperrungen gehen die Stadt Ulm und Polizeipräsidium Ulm an diesem Wochenende und auch in der folgenden Zeit gegen unerlaubte Ansammlungen vor. Anlass sind die Ereignisse vom Osterwochenende, an dem sich Autofahrerinnen und -fahrer in großen Gruppen in Ulm versammelt hatten.
Sie störten nicht nur Nachtruhe und Verkehrssicherheit, sondern verstießen auch gegen die Corona-Verordnung und gefährdeten damit sich und andere in nicht hinnehmbarer Weise. Dabei ist gerade in Zeiten der Pandemie Solidarität gefragt. Bei der Teilnahme an solchen Ansammlungen drohen Anzeigen sowie Bußgelder bis in den hohen dreistelligen Bereich. Bereits am vergangenen Wochenende hatten die Sicherheitskräfte entsprechend eingegriffen.

„Ein solch rücksichtsloses Verhalten, wie es am vergangenen Wochenende zur Schau gestellt wurde, ist – zumal während Corona – vollkommen inakzeptabel“, sagt Oberbürgermeister Gunter Czisch. „Das auf Provokation ausgerichtete, vermeintliche Vergnügen von wenigen darf nicht zulasten der großen Mehrheit gehen. Deshalb gehen wir entschieden dagegen vor. Ich danke ausdrücklich allen, die auch am Wochenende für die Sicherheit und das gute Zusammenleben in unserer Stadt im Einsatz sind.“ „Wir sehen uns als Garant der Sicherheit für die Menschen in der Region. Wir werden diejenigen, die aus selbstsüchtigen Motiven andere gefährden oder massiv belästigen, konsequent und unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten in die Schranken weisen“, kündigte Polizeipräsident Bernhard Weber, Leiter des Polizeipräsidiums Ulm, an. Und weiter: „Ein derart verantwortungsloses und sozialschädliches Agieren solcher Zeitgenossen wie am vergangenen Wochenende werden wir keinesfalls dulden.“ Die Polizei werde mit verstärkten Kräften im Einsatz sein.

(Park-)Plätze, die sich für entsprechende Versammlungen anbieten, werden am Wochenende gesperrt. Der städtische Baubetriebshof kümmert sich um die Absperrungen. Die zahlreichen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz werden unterstützt von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und des Gemeindlichen Vollzugsdienstes (GVD). Stadt und Polizei weisen darauf hin, dass sie bei unerlaubten Ansammlungen, also etwa größeren Treffen auf Parkplätzen, einschreiten und die Betroffenen anzeigen werden.

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