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Tag Archives: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

Gabriel: Gesundheitsreform Bedingung für Große Koalition

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat klare Bedingungen für das Zustandekommen einer neuen Großen Koalition gestellt. Der „Bild“ (Mittwoch) sagte Gabriel, es sei noch nicht entschieden, „ob es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu gehen“. „Wenn das Kanzleramt alle Vorschläge zur EU-Reform weiterhin ablehnt wie bisher wird es keine Koalition mit der SPD geben. Und klar ist auch: Wenn die Union darauf ...

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Außenminister hält 2-Prozent-NATO-Ziel für unrealistisch

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) lehnt eine Aufstockung des Wehretats auf die von der NATO geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts weiter vehement ab. Der „Bild“ (Mittwoch) sagte Gabriel, es sei „völlig unrealistisch“, diese Größenordnung zu erreichen. „Deutschland müsste seinen Verteidigungsetat verdoppeln. Außerdem ist es völlig unnötig. Arbeiten wir auf EU-Ebene in der Verteidigung zusammen, spart das Geld und wir können trotzdem ...

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Gabriel will Debatte über „Heimat“ und „Leitkultur“

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die SPD aufgerufen, eine offene Debatte über Begriffe wie „Heimat“ und „Leitkultur“ zu führen. In einem Gastbeitrag für den „Spiegel“ über die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus schreibt der frühere Parteivorsitzende: „Ist die Sehnsucht nach einer `Leitkultur` angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft ...

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