Kiesewetter: Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes überfällig

Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Es müsse debattiert werden, ob es dafür einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission, wie es die SPD vorgeschlagen habe, brauche, sagte er am Mittwoch im RBB-Inforadio.

„Wir in der Union haben immer wieder gefordert, dass wir eine strategische Debatte im Bundestag brauchen. Das ist an der Regierung gescheitert.“ Man brauche auch „eine Art Nationalen Sicherheitsrat“, der einheitlich die Einsätze überprüfe. „Vor allem brauchen wir eine regelmäßige Evaluierung unserer Einsätze“, so Kiesewetter.

Der Bundestag habe immer nur den Mandaten zugestimmt, ohne durchzusetzen, dass sie auch evaluiert werden müssten. „Da kommt auf die neue Regierung noch was zu.“ Die Würdigung der Soldaten am Mittwochnachmittag in Berlin halte er für richtig und sie sei auch mehr als überfällig, sagte der CDU-Politiker weiter. Es sei endlich eine politische Entscheidung, den Soldaten „auch die Ehre zuteilwerden zu lassen, die sie sich verdient haben“.