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KMK-Präsidentin beklagt “Ungereimtheiten” im Infektionsschutzgesetz


Foto: Kultusministerkonferenz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), fordert Nachbesserungen beim Entwurf des Infektionsschutzgesetzes. Es gebe “sehr viele Ungereimtheiten bei diesem Entwurf”, sagte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin im Deutschlandfunk.

“Und auch mit Blick auf die Schulen gibt es ja sehr hohe Voraussetzungen, unter denen überhaupt Schutzmaßnahmen ergriffen werden können.” Man schließe zum Beispiel auch aus, dass für Grundschüler überhaupt das Tragen der Maske wieder angeordnet werden könne. “Das halte ich für keine kluge Herangehensweise”, so Prien. Es gebe viele Regelungen in diesem Entwurf, die noch mal überarbeitet werden müssten.

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