SPD-Chef Walter-Borjans glaubt an 25 Prozent bei Bundestagswahl

Foto: Norbert Walter-Borjans, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält 25 Prozent bei der Bundestagswahl im Herbst für ein realistisches Ziel. Damit könne Scholz ein Dreierbündnis anführen, sagte er dem „Spiegel“.

Denkbar wären in einem solchen Fall eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP oder ein Bündnis mit Grünen und Linken. Walter-Borjans legte sich nicht fest, welche Variante er favorisiert, ließ aber Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linkspartei erkennen. „Die Linke muss ihre Positionen klären und zeigen, ob sie bereit ist, Teil einer Koalition zu werden.“ Als Beispiel nannte er das Verhältnis zur NATO. Auch bei der FDP sieht der SPD-Chef Fragezeichen.

So sei es mit der SPD nicht zu machen, die Steuern für Topverdiener zu senken. Walter-Borjans bezeichnete die FDP aber als „lernfähig“: Er glaube, dass die Liberalen aus ihrem Rückzug aus den Jamaika-Verhandlungen 2017 gelernt hätten. Seit Dezember 2019 steht Walter-Borjans gemeinsam mit Saskia Esken an der SPD-Spitze. Auf die Frage, ob er im Dezember noch einmal als Parteivorsitzender antritt, antwortete er: „Ich habe die schöne Situation: Ich muss nichts mehr werden.“