SPD hält Wiedereinführung der „Bundesnotbremse“ für möglich

Foto: Notbremse, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hält die Wiedereinführung der umstrittenen „Bundesnotbremse“ bei einer vierten Corona-Welle für möglich. „Es kann sein, dass wir bei steigenden Infektionszahlen wieder bundeseinheitliche Maßnahmen ergreifen müssen“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken der „Welt“ (Montagsausgabe).

Im Moment diskutiere man noch, ob man sich allein am Inzidenzwert orientieren sollte, oder ob auch andere Kriterien wie die Hospitalisierungsrate ausschlaggebend sein sollten. Auch eine bundeseinheitliche Ausgangssperre schließt Esken nicht aus: „Die Ausgangssperre wurde ausgesprochen, weil sie sich in einigen Bundesländern als wirksam erwiesen hat. Wir müssen die Maßnahmen aber immer so gestalten, dass sie verhältnismäßig sind.“ Massenveranstaltungen, bei denen Abstand- und Maskenregeln missachtet werden, will Esken verbieten.

„Großveranstaltungen, bei denen die Hygieneregeln nicht umgesetzt werden können, dürfen wir nicht erlauben.“ Solange es keine allgemeine Impfung für Kinder und Jugendliche gebe, müsse man weiter Rücksicht nehmen.