Home » Politik (page 28)

Politik

Außenminister Gabriel erleichtert über Tolus Freilassung

Sigmar Gabriel

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich erleichtert über die Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu aus der türkischen Untersuchungshaft geäußert. “Das sind nicht nur gute Nachrichten, sondern das ist auch eine immense Erleichterung”, sagte Gabriel am Montag. “Ich glaube, wir alle in Deutschland – und auch ich persönlich – freuen uns mit Mesale Tolu über die Entscheidung des Gerichts.” Auch ...

Read More »

Türkei: Mesale Tolu kommt unter Auflagen frei

Türkische Flagge

Die in der Türkei inhaftierte deutsche Journalistin Mesale Tolu kommt unter Auflagen frei. Das teilte die Linken-Politikerin Heike Hänsel, die den Prozess in Istanbul beobachtet, am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Tolu darf die Türkei demnach nicht verlassen. Außerdem muss sie sich wöchentlich bei den Behörden melden. Zuvor hatte bereits die Staatsanwaltschaft in Istanbul die Freilassung der deutschen Journalistin ...

Read More »

NRW-Unternehmer kritisieren Wirtschaftspolitik von Union und SPD

Wahlplakate von SPD und CDU

Der Verband Unternehmer NRW sorgt sich um die zukünftige wirtschaftspolitische Ausrichtung Deutschlands. “Viel zu sehr wird derzeit wieder über neue soziale Wohltaten und viel zu wenig darüber debattiert, wie wir unsere Zukunft sichern. Jamaika ist auch deshalb gescheitert, weil es nicht gelungen ist, eine gemeinsame Zukunftsvision für unser Land zu entwickeln”, sagte Verbandspräsident Arndt Kirchhoff der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). ...

Read More »

Grüne: Hendricks muss Schließung letzter Atomfabriken einleiten

Barbara Hendrick

Die Grünen im Bundestag haben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, die Schließung der Urananreicherung in Gronau und der Brennelementefertigung in Lingen einzuleiten. In einem Schreiben appellieren die Grünen-Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl und Oliver Krischer an die Ministerin, sie solle möglichst rasch einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag einbringen, wie die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Montagsausgabe) berichtet. Die Grünen würden das Vorhaben unterstützen. Zudem ...

Read More »

US-Außenhandelskammer besorgt über Trumps Steuerpolitik

Dollarschein

Bernhard Mattes, Präsident der US-Außenhandelskammer in Deutschland (AmCham), machen die Steuerreformpläne der US-Regierung Sorgen. Mattes sagte der “Heilbronner Stimme” (Montag): “Positiv wäre zu bewerten, wenn der Standort USA durch die angestrebten Steuerreduzierungen noch attraktiver wird. Allerdings klingen bei den Reformplänen protektionistische Elemente durch, wie eine indirekte Einfuhrsteuer. Das ist nicht im Interesse global agierender Firmen.” US-Unternehmen wären davon negativ betroffen, ...

Read More »

Umfrage: Mehrheit der Wähler fühlt sich nicht ernst genommen

Wähler in einem Wahllokal

Eine Mehrheit der Wähler in Deutschland fühlt sich, nach dem Ergebnis einer Umfrage, von den Parteien nicht ernst genommen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL. Im sogenannten “RTL/n-tv-Trendbarometer” gaben elf Prozent der Befragten an, zu glauben, dass die AfD den Willen ihrer Wähler ernst nimmt. Von der FDP glauben das auch nur 13 ...

Read More »

CSU lädt Ungarns Ministerpräsident Orban zu Klausurtagung ein

Viktor Orban

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu ihrer vom 04. bis 06. Januar im oberbayerischen Kloster Seeon stattfindenden Winterklausur eingeladen. Das berichtet die “Welt” in ihrer Montagausgabe. Die Partei will sich dort unter anderem mit dem Thema Konservatismus auseinandersetzen Eine Zusage Orbans steht zwar noch aus, doch mit der Einladung sendet die CSU bereits ein Zeichen. ...

Read More »

Neue SPD-Vize fällt Gabriel in den Rücken: “Leitkultur ist Quatsch”

Sigmar Gabriel

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen hat eine Debatte in ihrer Partei über das Thema “Leitkultur” abgelehnt und damit Sigmar Gabriel widersprochen. “Heimat ist für mich als Bayerin ein ganz selbstverständlicher Begriff. Der Begriff `Leitkultur` ist dagegen Quatsch. Der wird verwendet, um Menschen auszuschließen”, sagte Kohnen der “Welt” (Montagausgabe). Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Wochenende vorgeschlagen, dass sich die Partei stärker ...

Read More »

Kurz freut sich auf Zusammenarbeit mit Merkel

Sebastian Kurz

Österreichs künftiger Bundeskanzler Sebastian Kurz freut sich auf seine Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. “Mit Deutschland verbindet uns sehr viel, menschlich, wirtschaftlich, politisch und kulturell”, sagte der 31-Jährige der “Bild” (Montag). “Deutschland ist ein sehr wichtiger Nachbar und unser wichtigster Handelspartner. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit der deutschen Bundesregierung, insbesondere mit Bundeskanzlerin Angela Merkel – vor allem ...

Read More »

SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von “Österreich-Ungarn”

Österreichisches Parlament

Die SPD hat alarmiert auf die neue Regierungskoalition in Österreich aus konservativer ÖVP und FPÖ reagiert. “Österreich-Ungarn ist wieder da. Mit Kanzler Kurz, Burschenschafter Strache und Brandstifter Orban geht`s im Dreivierteltakt nach rechts. Ade, felix Austria!”, sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der “Welt” (Montag). Post spielte damit auf die Ähnlichkeit einiger Positionen der Regierung in Wien mit jenen des ungarischen Ministerpräsidenten ...

Read More »

Nahles äußert Zweifel an neuer Großer Koalition

Andrea Nahles

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat Zweifel am Zustandekommen einer neuen Großen Koalition geäußert. Auch wenn die SPD keine Angst vor dem Regieren haben dürfe, seien sich alle bewusst, “dass die SPD in einer sehr ernsten Lage ist”, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Ein Weiter-so kann es nicht geben.” Deshalb laufe auch niemand in der SPD-Führung mit wehenden Fahnen in ...

Read More »