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Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär verteidigt Parteitag

Foto: Sven Schulze, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der CDU in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat Kritik am Listenparteitag seiner Partei am Wochenende zurückgewiesen. „Wir hätten den Parteitag sehr gern online abgehalten, aber das war schlichtweg rechtlich nicht zulässig“, sagte Schulze der „Bild“.

Seine Partei hatte die Landesvertreterversammlung mit 100 Funktionären abgehalten, wobei die Delegierten in einem Raum und ohne Mund-Nasen-Schutz saßen. Schulze sagte dazu, dass man ein „umfassendes Hygienekonzept“ erarbeitet habe: „Jeder, der im Raum war, wurde getestet, die Maske durfte nur am Platz abgelegt werden, alle Sitzplätze hatten einen Abstand von mindestens 1,5 Metern, für alle Delegierten gab es ausreichend FFP2-Masken.“ Wenn es rechtlich erlaubt gewesen wäre, dann hätte die CDU-Sachsen-Anhalt den Nominierungsparteitag online abgehalten, fügte er hinzu. „Aber genauso wie die SPD, die ebenfalls am Samstag getagt hat, schreibt uns das Landesgesetz den Präsenzparteitag vor, um Kandidaten für die Landtagswahl zu nominieren. Wir haben den Parteitag in den vergangenen Wochen mehrfach verschoben, waren aber jetzt dazu gezwungen, die Nominierung abzuschließen. Das ist unser Landesgesetz, das weder wir noch andere Parteien ignorieren können“, so der CDU-Politiker.

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