Maas warnt vor „Missverständnissen“ zwischen Russland und Ukraine

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat angesichts wachsender Spannungen zwischen Russland und der Ukraine vor einer Eskalation gewarnt. „Die auffällige Zunahme von Fake-News und Desinformationskampagnen in den sozialen Medien in den letzten Tagen erhöht die Gefahr von gefährlichen Missverständnissen“, sagte Maas der „Süddeutschen Zeitung“.

Umso wichtiger seien jetzt Transparenz und ungehinderter Zugang der OSZE-Beobachter. „Die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze und die jüngsten russischen Truppenbewegungen haben wir genau im Blick und sind dazu auch in den letzten Tagen in ständigem Kontakt mit den Partnern“, sagte er. Seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba habe er versichert, „dass wir und die europäischen Partner fest zur territorialen Integrität der Ukraine stehen“, so Maas. Entscheidend sei, dass die Waffenruhe im Donbass, die seit vergangenem Jahr gehalten habe, jetzt nicht gefährdet werde.

„Diese Erwartung haben wir auch gegenüber Russland deutlich gemacht“, versicherte der Außenminister. Gemeinsam mit Frankreich habe man angeboten, im Normandie-Format „bei Schritten zur Deeskalation zu unterstützen“. Am Sonntag hatte auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell der Ukraine die „uneingeschränkte Unterstützung“ der EU zugesichert. Der ukrainische Generalstabschef Ruslan Chomtschak hatte vor gut einer Woche im Parlament in Kiew erklärt, Russland habe an der Grenze zur Ukraine massiv Truppen zusammengezogen.