Maskenaffäre: Kubicki sieht Aufklärungsbedarf nur bei Union

Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hält es nicht für erforderlich, Unregelmäßigkeiten bei der Maskenbeschaffung auch in anderen Fraktionen zu prüfen. „Zunächst muss ein großes Aufklärungsinteresse aufseiten der Unionsfraktion geben, denn bisher kamen diese Vorfälle ausschließlich von ihren Abgeordneten“, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Es ist schon erstaunlich und vielsagend, dass Fraktionschef Brinkhaus offenbar weitere Vorfälle in seinen Reihen befürchtet.“ Brinkhaus hatte in der ARD gesagt: „Wir werden die nächsten Tage dazu nutzen, auch alle Zweifelsfälle entsprechend zu klären, weil wir auch glauben, dass wir das schuldig sind.“ Es könne nicht sein, dass sich Abgeordnete in der schwersten Krise des Landes bereicherten. Kubicki machte deutlich, dass er andere Konsequenzen als die strafrechtlichen nicht für geboten hält.

„Der rechtliche Rahmen reicht aus und es wird – wie man bei Nüßlein sehen kann – mutmaßliches Fehlverhalten auch entsprechend geahndet.“